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Das Regelwerk der VOB

 

Aus dem in der Praxis entstandenen Bedürfnis heraus, bauspezifischen Werkverträgen gerecht zu werden und zwischen Bauherren und Unternehmern einen gerechteren Ausgleich der Interessen zu schaffen, wurde 1926 das Regelwerk der VOB entwickelt.

 

Die VOB ist kein Gesetz, - gilt also – im Gegensatz zum Gesetz - nicht automatisch! Sie ist auch kein Gewohnheitsrecht. Die VOB sind Allgemeine Geschäftsbedingungen. Die VOB muss aus diesen Gründen zwischen den Vertragsparteien ausdrücklich vereinbart werden.

 

Um den sich laufenden Veränderungen gerecht zu werden, wurde die VOB kontinuierlich dem geänderten Recht angepasst.

 

Der Deutsche Vergabe und Vertragsausschuss für Bauleistungen (DVA) hat die Teile A und B der VOB, aktuell überarbeitet und in der Bekanntmachung vom 12.9.2002 neu herausgegeben. Diese Neufassung ersetzt die Ausgabe der VOB von 2000. (Bei bestehenden Bauverträgen gilt natürlich noch die alte Reglung).

 

Die Änderungen der VOB Teil A, beruhen auf neuen Vorgaben der EU, nach denen neue Formulare zu verwenden sind.

 

 Die VOB Teil B, wurde dem neuen BGB ( Schuldrechtsmodernisierung zum 1.1.202 ) angepasst und auch im Hinblick auf neuere Rechtssprechung geändert oder neu formuliert.

 

Die VOB Teil C wurde ebenfalls in Teilen überarbeitet und trägt so geänderten technischen Anforderungen Rechnung.

 

Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen ( VOB) – neue Bezeichnung -

Bauleistungen sind Arbeiten jeder Art, durch die eine bauliche Anlage hergestellt, instandgehalten, geändert oder beseitigt wird. Lieferung und Montage maschineller Einrichtungen, die der Instandhaltung oder Änderung einer baulichen Anlage dienen, sind keine Bauleistungen.

 

Die VOB besteht aus drei Teilen.

 

VOB Teil A regelt die Allgemeinen Bestimmungen für die Vergabe von Bauleistungen. Die Änderungen in der VOB/A beruhen auf neuen Vorgaben der EU, nach denen neue Formulare zu verwenden sind. Für den privaten Bauherren haben die Bestimmungen der VOB Teil A eigentlich nur Empfehlungscharakter. Bei der Ausschreibung von Leistungen, durch einen privaten Auftraggeber, kann die Anwendung der Vorschriften des Teil A der VOB nur Gültigkeit haben, wenn das in der Ausschreibung ausdrücklich vereinbart ist. In der Praxis wird das selten gehandhabt.

 

VOB Teil B regelt die Allgemeinen Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen, in 18 Paragraphen.

§ 1 Art und Umfang der Leistung

§ 2 Vergütung

§ 3 Ausführungsunterlagen

§ 4 Ausführung 

§ 5 Ausführungsfristen

§ 6 Behinderung und Unterbrechung der Ausführung

§ 7 Verteilung der Gefahr

§ 8 Kündigung durch den Auftraggeber

§ 9 Kündigung durch den Auftragnehmer

§ 10 Haftung der Vertragsparteien

§ 11 Vertragsstrafe

§ 12 Abnahme

§ 13 Mängelansprüche

§ 14 Abrechnung

§ 15 Stundenlohnarbeiten

§ 16 Zahlung

§ 17 Sicherheitsleistung

§ 18 Streitigkeiten

 

In den 18 Paragraphen sind alle Elemente erfasst, die ein ordentlicher Bauvertrag beinhalten sollte. Die VOB hebt die gesetzlichen Bestimmungen, soweit die im BGB verankerte Vertragsfreiheit davon nicht berührt ist, aber nicht auf, sie baut im Gegenteil auf den gesetzlichen Bestimmungen auf.

 

VOB Teil C regelt die Allgemeinen technischen Vertragsbedingungen für Bauleistungen. Hier ist für den Bauherren wichtig, dass in der VOB/B § 1 Nr. 1, Satz 2, eine Verweisung enthalten ist, die den Teil C der VOB zum Vertragsbestandteil macht, sofern die VOB Grundlage des Bauvertrags ist.

 

Wurde ein Bauvertrag nach VOB abgeschlossen, so muss die VOB zur Gänze vereinbart sein. Einzelne Bestimmungen der VOB können aber auf die individuellen Bedürfnisse der Vertragspartner abgeändert werden, soweit diese Änderungen gesetzlichen Bestimmungen nicht zu wieder laufen. Änderungen müssen jedoch von beiden Vertragsparteien uneingeschränkt akzeptiert werden.

 

Dem Bauherren ist ein ungekürztes Exemplar, Teile B und C auszuhändigen. Wird das unterlassen, gilt die Anwendung der VOB nicht !

 

Gesagt sei noch: Die VOB haben und sie vielleicht auch zu kennen ist eine Sache. Sie auch richtig anzuwenden, eine andere. Es gibt zahlreiche Regelungen zu beachten die aber explizit dort nicht drin stehen. Es gibt immer irgendwelche Fallstricke, die sich aus der Rechtssprechung ergeben.

 

Deshalb ist zu raten, lieber entgeltlich einen Fachmann hinzuzuziehen.

 

Die Alternative ist: Die Beraterkosten sparen – und mal sehen ob es klappt. Das kann sicherlich sehr lehrreich sein – aber auch verdammt teuer !

 

 


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