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Bauverträge

 

Vorbemerkung: Die nachstehenden Ausführungen sind als einfache Einführung in die Materie gedacht. Das nachstehend Gesagte hat lediglich hinweisenden Charakter. (Quellenangaben: BGB, VOB, AGB, GSB, BaustellV.)

 

Der Bauvertrag

Die Vertragsbeziehungen des Bauvertrags sind in den gesetzlichen Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches ( BGB ) §§ 631 ff. geregelt.

 

Der Bauvertrag kann nach dem Werkvertragsrecht des BGB, oder nach dem Regelwerk der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) abgeschlossen werden.

 

Neben den Bestimmungen des BGB und oder der VOB, werden auch häufig Allgemeine Geschäftsbedingungen von Lieferanten oder Herstellern Gegenstand des Vertrages. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden jedoch nur dann Bestandteil des Vertrages, wenn sie von beiden Vertragsteilen ausdrücklich genehmigt werden. Allgemeine Geschäftsbedingungen sind sehr oft mit Vorsicht zu genießen. Bei einer Genehmigung sollte der Sinn und Inhalt auf jeden Fall verstanden werden. Vereinbarungen, die im Einzelnen ausgehandelt sind, stellen keine Geschäftsbedingungen dar. Die Gültigkeit Allgemeiner Geschäftsbedingungen ist in dem Gesetz zur Regelung des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB-Gesetz) festgelegt. Der Schutzzweck des Gesetzes geht dahin, den Missbrauch von AGB bei ihrer Verwendung durch den wirtschaftlich Stärkeren zu verhindern. Durch verschiedene Änderungen ist nun auch der Verbraucherschutz zu einem wesendlichen Schutzzweck des Gesetzes geworden.

 

Weniger bekannt, aber in jüngerer Zeit bedeutungsvoller geworden, ist das Gesetz über die Sicherungen der Bauforderungen. (GSB). Durch die immer schlechter werdende Zahlungsmoral greifen Handwerksfirmen verstärkt auf die Instrumentarien des Gesetzes zurück. Im umgekehrten Sinne kann das Gesetz auch für den Bauherren bei der Verwendung seiner Gelder (Baugeld) von Bedeutung sein.

 

Die Baustellenverordnung (BaustellV), dient der Sicherheit und dem Gesundheitsschutz auf Baustellen. Sie ist am 1. Juli 1998 in Kraft getreten und bürdet auch dem privaten Bauherren völlig neue Aufgaben, Verantwortungen und Risiken auf.

 

Das Gefüge eines Bauvertrags ist komplex. Wer zum Bauherren avanciert, sollte sich gründlich informieren und gut beraten lassen!

 

Der Bauvertrag sollte und ist er noch so minimal, schriftlich fixiert werden. Grundsätzlich gilt zwar, auch ein mündlicher Bauvertrag ist ein Vertrag, der den Bestimmungen der §§ 631 ff. BGB unterworfen ist. Aber wer kann sich in der Praxis schon das mündlich besprochene im Detail zweifelsfrei merken; - und vor allem, wie will man das Vereinbarte im Streitfall später beweisen ?

 

Werden Architekten oder Fachingenieure eingeschaltet, gilt das Gleiche. Für die Vertragsbeziehung mit dem Architekten, den Fachingenieuren und sonstigen Sonderfachleuten hat das BGB Gültigkeit. Die Honorarfrage ist in der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) geregelt.

 

In der Regel wird der Bauvertrag darüber hinaus auf die jeweiligen Erfordernisse zugeschnitten. Individuelle Bestimmungen und Vereinbarungen werden eingeflochten. Nach dem im Schuldrecht des BGB herrschenden Grundsatzes der Vertragsfreiheit ist es den Parteien gestattet, den Inhalt eines Bauvertrages nach ihrem Willen so zu gestalten, dass er ihren Wünschen, Vorstellungen, Bedürfnissen und Zielen entspricht.

 

Die Vertragsfreiheit findet jedoch in gesetzlichen Verbotsnormen oder zwingenden Vorschriften ihre Grenzen.

 

Mit der fortlaufenden Entwicklung und Modernisierung, ist nicht nur die Bautechnik moderner und komplizierter geworden, sondern auch das Baurecht. Ein Rückblick zeigt, das Baurecht hat sich intensiv weiterentwickelt und ist mittlerweile zu einer komplizierten und nur noch schwer zu überschaubaren Materie geworden. Die rasche technische und rechtliche Fortentwicklung, hat nicht bewirken können, dass das private Baurecht bislang speziell kodifiziert worden ist.

 

Gesetzliche Grundlage für das private Baurecht ist nach wie vor das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB). Die Regelungen sind in den §§ 631 ff. festgelegt. Es hat sich gezeigt, dass das gesetzliche Werkvertragsrecht des BGB den Anforderungen der Baupraxis nicht gerecht wird.

 

Es ist deshalb zu erwarten, dass sich die bekanntermaßen meist langwierigen und schwerfälligen Bauprozesse, noch weiter verkomplizieren werden.

 

Das Verlangen nach einem eigenständigen Bauvertragsgesetz, das alle Interessen und Konfliktsituationen angemessen berücksichtigt, wird sich wohl drastisch verstärken.

 

Die Materie des Bauvertrags ist komplex und für den Laien nicht einfach zu durchschauen. Starten Sie in das Abenteuer „Eigenheimbau“ gleich von Anfang an professionell. Professionalität bedeutet Einsparung von Kosten. Setzen Sie Ihr Geld sinnvoll ein, Sie haben es sauer genug verdient! Wir übernehmen für Sie zu fairen und günstigen Konditionen den Abschluss ordentlicher Bauverträge mit den Unternehmen, oder helfen Ihnen beim Abschluss.

 

  E-mail:    joachim@plaga.d

  Telefon:  09421/186753

  Mobil:     0171/4115266

  Fax:        09421/186753

Hinweis: Unsere Leistungen stellen keine Rechtsberatungen im Sinne des Gesetzes dar.

 

 


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